Elternunterhalt und Taschengeld – neue Leitsatzentscheidung des BGH

Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zu Elternunterhalt aus Einkommen im Bezug auf den Taschengeldanspruch geändert. Das Urteil (Az. XII ZB 489/13) finden Sie hier.

Unterhaltspflichtige ohne oder mit (sehr) geringen Einkommen haben gegenüber ihrem Ehegatten einen Anspruch auf Taschengeld, der der Befriedigung persönlicher Bedürfnisse dienen soll. Er beträgt i. d. R. 5-7 % des Familieneinkommens.

Bei der Berechnung von Elternunterhalt wird auch der Taschengeldanspruch des zahlungsverpflichteten Kindes in die Berechnung mit einbezogen.

Der BGH entschied nun, wie der Taschengeldanspruch in die Berechnung mit einfließt. Damit hat der BGH die Taschengeldrechtsprechung geändert und verkompliziert.

Die korrekte Berechnung von Elternunterhalt aus Einkommen oder Vermögen ist für den Laien unübersichtlich. Die Sozialämter treten hier als zivilrechtlicher Gegner auf. Daher sind Vorweberechnungen und Beratungen, möglichst vor einer Unterhaltsauskunft, besser noch vor Beginn der Unterhaltspflicht, mit Hilfe eines Anwalts, angeraten.

Weitere Informationen zum Thema Elterunterhalt finden Sie hier.

Zurück