Elternunterhalt verringern & vermeiden - bereits im Vorfeld handeln

Werden Sie rechtzeitig aktiv und lassen Sie sich rechtlich beraten - sobald absehbar ist, dass Ihre Eltern in eine Senioreneinrichtung, oder ein Pflegeheim aufgenommen werden.

Als Anwalt & Notar mit langjähriger Erfahrung im Bereich Elternunterhalt berate ich Sie zu den rechtlichen Möglichkeiten einer Vermeidungs- oder Optimierungsstrategie. Ich kläre Sie auf über alle rechtlichen Fragen der Pflegekostenfinanzierung und Ihre persönlichen Unterhaltsverpflichtungen. Hierzu erstelle ich u. A. rechnerisch nachvollziehbare Einschätzungen und berate Sie über den Umgang mit dem Sozialamt.

Pflegebedürftige müssen immer mehr selbst zahlen - Eigenbeteiligung auf 1930 EUR gestiegen

Wie der aktuellen Presse zu entnehmen ist steigt die Selbstbeteiligung von pflegebedürftigen Angehörigen und damit das Unterhaltsrisiko stetig an.

Durch steigende Pflegekosten und eine immer längerer Lebenserwartung kann die Heimunterbringung eines pflegebedürftigen Elternteils schnell kostenintensiv werden. Wenn Eltern aufgrund von Pflegebedürftigkeit in eine Senioreneinrichtung oder ein Pflegeheim aufgenommen werden, kostet dies in der Regel mehr als 3.000 EUR im Monat.

Zwar gibt es hierfür die gesetzliche Pflegeversicherung, allerdings deckt diese nur einen Teil der Kosten. Den Rest müssen Pflegebedürftige aus eigener Tasche zahlen. Dieser Eigenbeteiligungsbeitrag ist seit Oktober 2018 im Bundesdurchschnitt um mehr als 110 EUR auf nunmehr fast 1930 EUR gestiegen.

Sozialämter holen sich das Geld von den Kindern zurück

Zwar springt zunächst das Sozialamt ein, wenn Betroffene die Heimkosten nicht selbst zahlen können. Aber in vielen Fällen versucht die Behörde sich das Geld teilweise von den Angehörigen (meist den Kindern) zurückzuholen - denn erwachsene Kinder müssen für Ihre Eltern im Pflegefall finanziell einstehen, wenn diese außerstande sind, sich aus eigenem Einkommen und Vermögen zu unterhalten.

Wann sollten Sie sich beraten lassen?

Ihr Handlungsspielraum verringert sich, sobald das Sozialamt an Sie herantritt. Sobald absehbar ist, dass Ihre Eltern in eine Senioreneinrichtung, oder ein Pflegeheim aufgenommen werden, empfehle ich sich bezüglich des Elternunterhalts und damit verbundenen Zahlungspflichten so frühzeitig wie möglich (vor Beantragung von Sozialhilfe oder Aufnahme in eine Pflegeeinrichtung) beraten zu lassen.

Müssen Sie dem Sozialamt Auskünfte erteilen?

Das Sozialamt darf erst nach Leistung von Sozialhilfe für die Eltern Auskunft über Einkommens- und Vermögensverhältnisse von Ihnen und Ihrem Ehegatten anfordern. Erst wenn ihre Auskunft vorliegt, kann dort die Unterhaltsforderung berechnet werden. Nach meiner Erfahrung besteht oft nur eine Unterhaltspflicht über einen Teil der für die Eltern erbrachten Sozialleistungen. Mitunter besteht diese überhaupt nicht. Grundsätzlich bestehen Auskunftspflichten, diese haben jedoch Grenzen, die ich Ihnen gerne erläutere.

Ihr Ehegatte ist zwar nicht seinen Schwiegereltern zum Unterhalt verpflichtet, aber muss auch seine/ihre Einkünfte für die Berechnung des Sozialamtsforderung in bestimmten Grenzen offen legen.

Sobald sich das Sozialamt an Sie wendet, reduziert sich Ihr Handlungsspielraum, um die Höhe der Unterhaltsverpflichtung zu minimieren. Auch deshalb empfehle ich eine frühzeitige Beratung.

Wie viel darf das Sozialamt von Ihnen fordern?

Eine Unterhaltspflicht besteht nur, sofern Sie leistungsfähig sind.

Dies ist nur der Fall, wenn Ihr bereinigtes Einkommen über 1.800,00 € und für Verheiratete über 3.240,00 € netto im Monat liegt. Sie müssen unter Umständen auch ihr Vermögen zur Deckung der Unterhaltspflicht einsetzen. Zu ihren Gunsten gibt es Schonvermögen z. B. zur Alterssicherung oder die selbstgenutzte Immobilie.

Das bereinigte Einkommen ergibt sich aus ihrem Nettoeinkommen abzüglich bestimmter Ausgaben. Die Bereinigung von Ausgaben erfolgt im Einzelfall und wird von der Rechtsprechung vorgegeben. Sie ist ein Hauptpunkt professionaler Unterhaltsberechnung. Die Rechtsprechung ändert sich häufig, weshalb ich unbedingt empfehle sich von einem spezialisierten Anwalt beraten zu lassen.

Solange das Sozialamt nicht an Sie herangetreten ist, sind diese Ausgaben in Grenzen beeinflussbar, so dass höhere bereinigungsfähige Posten vom Einkommen abgezogen werden können. So kann Ihre Unterhaltspflicht reduziert werden.

Dazu helfe ich Ihnen gern in einer Beratungsstunde.

Wichtiger Hinweis!

Diese Informationen können nur einen ersten Einblick in die komplizierte und weitergehende Materie darstellen. Die Informationen auf meiner Website sind insbesondere keine Beratung oder Vertretung im Einzelfall, für die ich eine Haftung übernehme.

(C) 2019, RA&Notar Peter Pietsch, Berlin.